Für die Bestandsgruppen Königliche Bezirksgerichte und Gerichtsämter im Sächsischen Staatsarchiv Leipzig (StA-L) wurde eine bestandsübergreifende Findbucheinleitung erarbeitet. ^[01] Die Einleitung zum Einzelbestand enthält deshalb nur in verkürzter Form einen historischen Abriss der Entwicklung des Registraturbildners, Angaben zur Bestandsgeschichte und -bearbeitung sowie Hinweise auf Überlieferungsschwerpunkte im Bestand.

In Ausführung des Gesetzes vom 11. August 1855 über die künftige Einrichtung der Behörden erster Instanz für die Rechtspflege und Verwaltung in Sachsen ^[02] ist in Oschatz am 1. Oktober 1856 neben dem am selben Tag eröffneten Königlichen Gerichtsamt auch das Königliche Bezirksgericht Oschatz "constituirt worden und in Wirksamkeit getreten" ^[03] . Während die Gerichtsämter über die ihnen durch die Strafprozessordnung u. a. Gesetze zugewiesenen Fälle und solche der streitigen und nichtstreitigen Rechtspflege auf unterster Ebene sowie über Verwaltungsangelegenheiten entschieden, befand das Bezirksgericht in Strafsachen, die nicht in die Zuständigkeit der Gerichtsämter fielen. Außerdem hatte sich das Bezirksgericht mit den Einsprüchen gegen die Entscheidungen der Gerichtsämter zu befassen. Im Gegensatz zu den Gerichtsämtern mit Einzelrichterentscheidung war das Bezirksgericht kollegial zusammengesetzt. - Die Zuständigkeit des Königlichen Bezirksgerichts Oschatz erstreckte sich auf die Gerichtsamtsbezirke Oschatz, Döbeln, Mügeln, Strehla und Wermsdorf. Für den Gemeindebezirk der Stadt Oschatz war das Bezirksgericht zugleich das zuständige Gerichtsamt für den Bereich der Rechtspflege. Der Eröffnung des Königlichen Bezirksgerichts Oschatz ging die Übersendung aller in die bezirksgerichtliche Kompetenz fallenden Akten zu Straf- und Untersuchungssachen vom Königlichen Landgericht Oschatz, den Königlichen Gerichten Döbeln und Strehla sowie den Justizämtern Mügeln und Mutzschen zu Wermsdorf im Verlaufe des Monats September 1856 an das Bezirksgericht voraus. Nach der Aufhebung des Bezirksgerichts Rochlitz im Jahre 1860 war das Bezirksgericht Oschatz auch für den Gerichtsamtsbezirk Leisnig zuständig. ^[04] Des Weiteren wurde das Gerichtsamt Wurzen mit Wirkung vom 30. September 1860 aus dem Bezirksgericht Leipzig ausbezirkt und ab 1. Oktober 1860 in das Bezirksgericht Oschatz einbezirkt. ^[05] Mit Wirkung vom 1. März 1862 wurde beim Bezirksgericht Oschatz ein Handelsgericht eröffnet, das die erste Instanz für Handelssachen im gerichtsamtlichen Zuständigkeitsbereich des Bezirksgerichts darstellte. ^[06]

Zum Sitz des Bezirksgerichts konnten keine näheren Angaben gefunden werden. Vermutlich wurden die Räumlichkeiten des Königlichen Landgerichtes in dem in der Nähe der Klosterkirche in den 1840er Jahren neu errichteten Justizgebäude weiterhin genutzt. In diesem Gebäude war ab 1879 auch das Amtsgericht Oschatz untergebracht.

Zum ersten Direktor des Königlichen Bezirksgerichts Oschatz wurde Albrecht Grötsch berufen (Verzeichnis des Personalbestands von 1856-1879 siehe Anlage).

Nach der Neustrukturierung der Gerichtsorganisation wurden die nicht abgeschlossenen Verfahren und die geschlossenen Akten des Königlichen Bezirksgerichts Oschatz 1879 an das neu gegründete Amtsgericht Oschatz bzw. an das Landgericht Leipzig abgegeben.

Der nur kleine Bestand Bezirksgericht Oschatz umfasst den Zeitraum von 1853 - 1879. Die Akten gelangten größtenteils ab 1955 im Rahmen der Übergabe von Archivgut der Provenienz Amtsgericht Oschatz in das Landesarchiv Leipzig (heute: Sächsisches Staatsarchiv Leipzig, StA-L). Abgebende Stelle war im Wesentlichen das Landeshauptarchiv Dresden (heute: Sächsisches Hauptstaatsarchiv Dresden, StA-D). ^[07]

Die Bearbeitung des Bestandes erfolgte in mehreren Schritten 1999/2000. Die meisten der vorliegenden Akten bilden körperlich einen eigenen Bestand. Sie wurden bei Provenienzprüfungen aus den Beständen Amtsgericht Oschatz und Amtsgericht Wurzen herausgelöst. Die anderen Akten befinden sich in den technisch bereits bearbeiteten Beständen Amt Oschatz und Amtshauptmannschaft Oschatz. Die virtuelle Zusammenführung der Akten erfolgte mit dem PC-Programm AUGIAS für Windows, mit dem auch das Orts- und Personenregister erstellt wurde. Erfasst wurden nach Möglichkeit auch die alten Registratursignaturen sowie die Vorprovenienzen. Enthält-Vermerke bilden die Ausnahme.

Bei dem Bestand Königliches Bezirksgericht Oschatz handelt es sich um eine lückenhafte Überlieferung. Die wenigen erhaltenen Akten lassen kaum einen tieferen Einblick in die Tätigkeit des Bezirksgerichts zu. Nachweise einer solchen Tätigkeit finden sich aber in den Beständen der Gerichtsämter, die dem Bezirksgericht Oschatz in jener Zeit unterstanden. Grund dafür ist, dass Entscheidungen des Bezirksgerichts in strittigen Angelegenheiten dieser Gerichtsämter ausschließlich in den Unterlagen letzterer aktenkundig wurden.

Als korrespondierende Bestände im Staatsarchiv Leipzig sind Amt Oschatz, Stadt Oschatz (Gerichtsakten), Königliches Landgericht Oschatz, Amtsgericht Oschatz sowie die Gerichtsämter Oschatz, Döbeln, Mügeln, Strehla, Wermsdorf, Leisnig und Wurzen zu nutzen.

Zur Vereinfachung übergreifender Recherchen wurde im vorliegenden Findbuch die für die Bestandsgruppe erarbeitete Klassifikation komplett übernommen; bei nicht belegten Klassifikationsgruppen erscheint in Klammern der Vermerk "entfällt". Bei lückenhafter Überlieferung erfolgte gegebenenfalls eine neue Bandreihung in chronologischer Folge. Soweit es zweckdienlich erschien, wurde ein Verweis auf Akten in anderen Beständen vorgenommen.


Anlage

Personalbestand des Königlichen Bezirksgerichts Oschatz

(Quelle: Staatshandbücher für das Königreich Sachsen, 1857-1878)


Personal (in zeitlicher Folge)

Direktor:

- Albrecht Grötsch

- Karl Louis Wehinger

- Ferdinand David Költzsch

- Karl Thilo Meyer

- Detlev Karl Balthasar Hübler

- Friedrich August Müller


Gerichtsräte:

- Friedrich August Müller

- Johann Karl Ferdinand Schier

- Ludwig Immanuel Falian

- Julius Wilhelm Albani

- Albert Theodor Krauße

- Ernst Ludwig Dietze

- Henry William Dreßler

- Moritz Ferdinand Schwarz

- Heinrich Gottlieb Kretzschmar

- Luther August Julius Gotthard Kessinger

- Oskar Leopold Böttger

- Karl August Sieber

- Gustav Facilides


Außerdem gab es noch Aktuare, Assessoren bzw. Referendare, ferner Expedienten sowie Gerichtsdiener und -boten. Zum Bezirksgericht gehörten auch die Mitglieder des Handelsgerichts und die Staatsanwaltschaft.



^[01] Vgl. V. Jäger, Findbucheinleitung zu den Bestandsgruppen Königliche Bezirksgerichte und Gerichtsämter, 2000.
^[02] Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1855, Dresden, S. 144 ff.
^[03] LZ, 07.10.1856, S. 5643.
^[04] Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1860, Dresden, S. 153 ff.
^[05] Ebenda.
^[06] Ebenda, 1861, S. 559 ff.
^[07] Vgl. Zu- und Abgangsbuch des StA-L, 1954 - 1975, VA Nr. 187.

Gerichtsverwaltung.- Gerichtsamt im Bezirksgericht: Zivilgerichtsbarkeit, Freiwillige Gerichtsbarkeit, Ablösungen.

Am 1. Oktober 1856 nahm das Königliche Bezirksgericht Oschatz seine Tätigkeit auf. Die Zuständigkeit dieses Gerichts erstreckte sich auf die Gerichtsamtsbezirke Oschatz, Döbeln, Mügeln, Strehla und Wermsdorf, nach Aufhebung des Königlichen Bezirksgerichts Rochlitz im Jahre 1860 auch auf den Gerichtsamtsbezirk Leisnig. Des Weiteren erfolgte am 1. Oktober 1860 die Umbezirkung des Gerichtsamts Wurzen vom Bezirksgericht Leipzig zum Bezirksgericht Oschatz. Im Gemeindebezirk der Stadt Oschatz war das Bezirksgericht zugleich das zuständige Gerichtsamt für den Bereich der Rechtspflege. 1862 wurde beim Bezirksgericht Oschatz ein Handelsgericht eröffnet. Nach der Neustrukturierung der Gerichtsorganisation gelangten die anhängigen Verfahren und die geschlossenen Akten des Bezirksgerichts 1879 an die Strafkammer des neu gegründeten Amtsgerichts Oschatz bzw. an das Landgericht Leipzig.